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Newsletter vom 23. 04. 2009

Infobrief April 2009

Liebe Kollegin, lieber Kollege,
dieser Infobrief legt den Schwerpunkt auf die vielen kommenden Aktivitäten.
Denn nicht nur die Demonstrationen zum 1. Mai stehen vor der Tür http://www.dgb.de/2009/erster_mai/index_html?-C=
sondern auch die Großdemonstration des DGB am 16. Mai in Berlin und viele Veranstaltungen und Aktionen.

Viele Spaß beim lesen!


Antikrisen-Programm

DIE LINKE fordert jeden Monat anlässlich der Verkündigung der Arbeitslosenzahlen einen Schutzschirm für Menschen vor Job-Centern und Betrieben. Die nächste Aktion ist am 30.04.: www.blog.die-linke.de

Flugblatt, Fraktion DIE LINKE, für einen Schutzschirm für Menschen:
http://dokumente.linksfraktion.net/pdfdownloads/7793858825.pdf
Bericht von der Anti-Krisen-Konferenz der Fraktion DIE LINKE: http://die-linke.de/wahlen/kampagne/meldungen/detail/zurueck/meldungen/artikel/nicht-nur-opel-auch-die-krise-ist-ueberall/
Initiative, Fraktion DIE LINKE, für ein sozial gerechtes Antikrisenprogramm:
http://dokumente.linksfraktion.net/drucksachen/7786901434_1612245.pdf
Konzept, Fraktion DIE LINKE, für einen Zukunftsfonds zur sozialen und ökologischen Erneuerung: http://www.linksfraktion.de/wortlaut.php?artikel=1536505575
Ulla Lötzer, Fraktion DIE LINKE, Auswertung der Beschlüsse des G20-Gipfels in London: http://dokumente.linksfraktion.net/pdfmdb/7781631939.pdf
Beschluss des Parteivorstandes, DIE LINKE, für einen Schutzschirm für Menschen:
http://die-linke.de/fileadmin/download/parteivorstand/2008/beschluss_67-2008_schutzschirm_fuer_die_menschen.pdf

Der DGB will auf seinem Kapitalismuskongress mit ca. 500 Gästen über Ursachen und Auswege aus der Krise diskutieren: http://www.kapitalismuskongress.de

ver.di fordert ein Konjunkturprogramm III im Umfang von hundert Milliarden Euro jährlich bis 2011. Damit könnten 2 Millionen Arbeitsplätze geschaffen werden:
https://sechzehnter-mai.verdi.de/konjunkturprogramm_iii

Die IG Metall hat ein Programm gegen die Krise vorgelegt und sammelt Unterschriften für den Frankfurt Appell an Politik, Arbeitgeber und Medien:
http://www.igmetall.de/cps/rde/xbcr/internet/docs_ig_metall_xcms_143731__2.pdf
Frankfurter Appell der IG Metall:
http://www.igmetall.de/cps/rde/xchg/internet/style.xsl/view_frankfurt_appell.htm

attac hat eine Zeitung gedruckt, die der „Zeit“ nachempfunden ist und die davon ausgeht, dass nach der Krise eine gerechtere Welt durchgesetzt wurde: http://www.die-zeit.net/


Europäischer Aktionstag des EGB/ Demonstration in Berlin

Der Europäische Gewerkschaftsbund ruft am 16.05. zu einem europäischen Aktionstag unter dem Motto „Die Krise bekämpfen. Sozialpakt für Europa! Die Verursacher müssen zahlen.“ auf. Der DGB plant an diesem Tag eine Demonstration in Berlin. Sie startet um 11:00 Uhr von Hauptbahnhof und Breitscheidplatz. Die Abschlusskundgebung beginnt um 13:00 Uhr an der Siegessäule. http://www.dgb.de/termine/termindb/termin_single?termid=2664
Die DGB-Regionen stellen Busse:
http://www.dgb.de/dgb/regionen/regionen.htm/
Aufruf von ver.di:
http://sechzehnter-mai.verdi.de/


Leiharbeit

Das Landesarbeitsgericht Berlin hat der Christlichen Gewerkschaft CGZP die Tariffähigkeit aberkannt. Wenn das Urteil rechtskräftig wird, bedeutet es den Wegfall des Dumpingtarifs in der Leiharbeit.

DIE LINKE Berlin zum Urteil zur CGZP:
http://www.die-linke-berlin.de/nc/politik/presse/detail/zurueck/presse/artikel/erfolgreich-gegen-scheingewerkschaften/

In der Krise werden LeiharbeiterInnen als erste auf die Straße gesetzt. Die IG Metall hat deshalb eine Telefon-Hotline für Betroffene eingerichtet. http://www.igmetall.de/cps/rde/xchg/SID-0A456501-E0BA2C0D/internet/style.xsl/view_20728.htm

Auch ver.di hat mittlerweile eine Kampagnenplattform zum Thema Leiharbeit im Internet: http://www.hundertprozentich.de/


Mindestlohn

Verdi und NGG haben zusammen mit Sozialverbänden ein Bündnis für den gesetzlichen Mindestlohn geschlossen.
Bündnis soziales Deutschland:
http://www.mindestlohn09.de/service/buendnis-soziales-deutschland/

Der DGB fährt wieder mit dem Mindestlohn-Truck durch Deutschland: http://www.mindestlohn.de/aktion/mindestlohntour-2009/


Termine/ Publikationen

KLAR, die Zeitung der Fraktion DIE LINKE: http://www.linksfraktion.de/publikationen_klar.php

Bundesweite Betriebs- und Personalrätekonferenz der Fraktion DIE LINKE am 30. 04. in Erfurt: http://www.linksfraktion.de/termin_der_fraktion.php?artikel=1605798409
Regionale Betriebs- und Personalrätekonferenz am 28.04. in Köln:
http://www.linksfraktion.de/termin_der_fraktion.php?artikel=1621862498
Regionale Betriebs- und Personalrätekonferenz für Berlin, Brandenburg. Mecklenburg-Vorpommern am 20.05. in Berlin: http://www.linksfraktion.de/termin_der_fraktion.php?artikel=1624140519

Rentenkonferenz der Fraktion DIE LINKE am 08. Mai in Berlin: http://www.linksfraktion.de/termin_der_fraktion.php?artikel=1685077974
Mit solidarischen Grüßen,
Werner Dreibus, Ralf Krämer, Ulla Lötzer, Heidi Kloor, Harald Werner

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