Liebe Kollegin, lieber Kollege,
in diesem Infobrief informieren wir über die bevorstehende Rentenkampagne der LINKEN und über die Themen Mindestlohn, Gute Arbeit und Bahnprivatisierung.
Renten und Löhne rauf!
Im Mittelpunkt der angekündigten Rentenkampagne der LINKEN steht die Forderung nach Renten, die Altersarmut ausschließen und den Lebensstandard sichern. Gute Renten sind aber nicht ohne Gute Löhne zu erreichen.
Michael Schlecht und Klaus Ernst erläutern die Inhalte der Rentenkampagne der LINKEN:
http://die-linke.de/die_linke/wortlaut/detail/zurueck/aktuell/artikel/riester-rente-ade/
Klaus Ernst zu der Rentendiskussion in der Großen Koalition:
http://www.linksfraktion.de/pressemitteilung.php?artikel=1228508765
Michael Schlecht und Klaus Ernst zu Altersarmut:
http://news.die-linke.de/fileadmin/texte/080430/RentenInfo_3.pdf
Für den gesetzlichen Mindestlohn!
Im Bereich der Pflege blockieren Diakonie und Caritas einen Branchenmindestlohn. In vielen Branchen steht es ähnlich schlecht um eine Aufnahme ins Entsendegesetz. Ein gesetzlicher Mindestlohn muss deshalb nach wie vor das Ziel sein.
Ilja Seifert, Fraktion DIE LINKE, zu Diakonie und Caritas: http://www.linksfraktion.de/pressemitteilung.php?artikel=1232998461
Werner Dreibus, Fraktion DIE LINKE, zum wachsenden Niedriglohnsektor:
http://www.linksfraktion.de/pressemitteilung.php?artikel=1280632630
Der DGB Bayern hat am 1. Mai ein Volksbegehren für einen gesetzlichen Mindestlohn in Bayern gestartet:
http://www.bayern.dgb.de/Volksbegehren/Volksbegehren
AG Betrieb und Gewerkschaft zu dem gefährdeten Mindestlohn im Bauhauptgewerbe:
http://news.die-linke.de/fileadmin/texte/080430/BautarifOst.doc
Für Gute Arbeit!
Mehr als 400.000 Menschen haben an den Kundgebungen und Demonstrationen zum 1. Mai unter dem Motto Gute Arbeit teilgenommen. Einen wichtigen Schritt bei der Bekämpfung schlechter Arbeit geht die IG Metall mit ihrer Leiharbeitskampagne, die online unterstützt werden kann: http://www.gleichearbeit-gleichesgeld.de/kampagne/unterstuetzer/bildunterstuetzer/?pi=1&coid=73354
Unterstützung vor Ort ist bei den vielen Veranstaltungen im gesamten Bundesgebiet möglich: http://www.gleichearbeit-gleichesgeld.de/kampagne/tour/
Tariftreuegesetze sind wichtige Elemente zur Durchsetzung Guter Arbeit. Ein Urteil des Europäischen Gerichtshofes greift nun auch diesen sozialen Standard an.
Ulla Lötzer, Fraktion DIE LINKE, zum Tariftreuegesetz:
http://www.linksfraktion.de/pressemitteilung.php?artikel=1214373773
Hintergrundpapier von Janeta Mileva und Michael Popp zu den EuGH-Urteilen:
http://dokumente.linksfraktion.net/pdfmdb/7735117610.pdf
Informationen zu den Tariftreuegesetzen bei der Hans Böckler Stiftung:
http://www.boeckler.de/32014_90973.html
Internationale Solidarität!
Der Internationale Gewerkschaftsbund hat zusammen mit anderen Organisationen die Kampagne „Play Fair 2008“ gestartet, um gegen die unmenschlichen Arbeitsbedingungen bei der Sportartikelherstellung zu protestieren. Auf der Website kann man u. a. einen Brief an das Internationale Olympische Komitee (IOC) schicken: http://www.playfair2008.org/index.php?option=com_chronocontact&chronoformname=ioc_form&Itemid=72
Gegen die Bahnprivatisierung!
Die SPD-Spitze ist wieder einmal umgefallen. Sie ignoriert den SPD-Parteitagsbeschluss und hat eine Teilprivatisierung der Bahn beschlossen mit der die Renditeorientierung eingeläutet wird. Die Debatte in der Koalition offenbart zudem, dass dem ersten Privatisierungsschritt weitere folgen sollen.
Jürgen Klute, Parteivorstand DIE LINKE, zum Vorschlag der SPD zur Bahnprivatisierung:
http://die-linke.de/presse/presseerklaerungen/detail/browse/1/zurueck/presserklaerungen/artikel/bahnprivatisierung-stoppen/
Interview: Dorothee Menzner und Ulrich Maurer, Fraktion DIE LINKE, zur Bahnprivatisierung:
http://www.linksfraktion.de/interview_der_woche.php?artikel=1587380441
Bahn für Alle zur Teilprivatisierung der Bahn:
http://privatisierungstoppen.deinebahn.de/story/30/2730.html
Publikationen und Termine
3. Zentrale Betriebs- und Personalrätekonferenz DIE LINKE im Bundestag am 18. Juni in Nürnberg: http://www.werner-dreibus.de/article/2102.betriebs_und_personalraetekonferenz_2008.html
Fest der LINKEN vom 13. bis 15. Juni in der Kulturbrauerei in Berlin:
http://die-linke.de/die_linke/termine/fest_der_linken/
Neue Klar: http://www.linksfraktion.de/publikationen_klar.php
Mit solidarischen Grüßen,
Werner Dreibus, Ralf Krämer, Ulla Lötzer, Heidi Kloor, Harald Werner
