Liebe Kollegin, lieber Kollege,
das Jahr 2008 beginnt für DIE LINKE mit der heißen Phase der Landtagswahlkämpfe. „DIE LINKE wählen!“. Dazu rufen Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter in Hessen und Niedersachsen am 27. Januar auf.
Wahlaufruf Hessen:
http://www.die-linke-hessen.de/cms/content/view/197/101/
Wahlaufruf Niedersachsen
http://www.dielinke-nds.de/index.php?option=com_content&task=view&id=208&Itemid=1
Mit den besten Wünschen für ein kämpferisches, erfolgreiches und glückliches neues Jahr!
Konsequent für den allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn!
Kurz vor Jahresende 2007 hat die Koalition endlich den Post-Mindestlohn beschlossen. Allerdings zu deutlich schwächeren Bedingungen, als die Tarifparteien planten. Auf Druck der Bundesregierung wurde der Geltungsbereich des Tarifvertrages auf Unternehmen beschränkt, die mehr als die Hälfte ihres Umsatzes mit der Briefzustellung erwirtschaften. Diese Regelung erleichtert es den Postdienstleistern, die Zahlung des Mindestlohns mit miesen Tricks zu umgehen.
Werner Dreibus, gewerkschaftspolitischer Sprecher Fraktion DIE LINKE, zum Missbrauch der Postmindestlohnregelung: http://8euro-mindestlohn.de/8euro/positionen/view_html/zid35977/bs1/n1
Grundsatzpapier von Michael Schlecht, gewerkschaftspolitischer Sprecher im Parteivorstand, zum Thema Mindestlohn:
http://news.die-linke.de/fileadmin/texte/080111/20080108_Schlecht_Milo4.pdf
DIE LINKE hat das Thema Mindestlohn in den Mittelpunkt ihres Wahlkampfs gestellt. Die Genossinnen und Genossen sammeln Unterschriften und planen Bundesratsinitiativen für den einheitlichen gesetzlichen Mindestlohn. Geplant sind außerdem Initiativen einen Mindestlohn im Landesvergabegesetz zu verankern. DIE LINKE.Berlin setzte bereits im Herbst 2007 ein entsprechendes Gesetz durch. Die Bundestagsfraktion DIE LINKE legte jüngst einen Antrag für ein Bundesvergabegesetz vor.
Hermann Schaus, Spitzenkandidat DIE LINKE Hessen, zur Unterschriftenkampagne für einen gesetzlichen Mindestlohn:
http://www.die-linke-hessen.de/cms/content/view/171/101/
Antrag,DIE LINKE Niedersachsen, zum Landesvergabegesetz:
http://www.dielinke-nds.de/index.php?option=com_content&task=view&id=201&Itemid=1
Antrag, Fraktion DIE LINKE, zum Bundesvergabegesetz:
http://dokumente.linksfraktion.net/drucksachen/7714662513_1606930.pdf
Gutes Leben braucht Gute Arbeit
Gegen Unsicherheit, Erpressung, Lohndumping!
Die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag verständigte sich am 19. November mit Betriebs- und Personalräten über Alternativen zur Politik des Sozialabbaus und der Unsicherheit. Der Einladung nach Frankfurt folgten 250 Kolleginnen und Kollegen.
Werner Dreibus zur 2. Betriebs- und Personalrätekonferenz DIE LINKE: http://www.linksfraktion.de/interview_der_woche.php?artikel=1503567881
Ausführlicher Bericht von der Konferenz und links zu Fotos, Pressemitteilung usw.: http://www.linksfraktion.de/nachricht.php?artikel=1465299519
Auf ihrer Klausur im Januar hat die Fraktion DIE LINKE. ihre Arbeitsschwerpunkte für 2008 abgesteckt. Neben den Themen Kinderarmut und soziale Umverteilung legte DIE LINKE ein 5-Punkte-Programm für eine gerechte Arbeitswelt vor: http://www.linksfraktion.de/positionspapier_der_fraktion.php?artikel=7794020154
Gleicher Lohn für gleiche Arbeit!
Dass ihre Forderung nach Guter Arbeit eine hohle Phrase ist, hat die SPD am 14. Dezember im Bundestag erneut deutlich gemacht. Mit den Stimmen der SPD wurde der Antrag der Fraktion DIE LINKE abgelehnt, mit dem sie dem Prinzip "Gleicher Lohn für gleiche Arbeit" endlich auch für Beschäftigte in der Leiharbeit Geltung verschaffen wollte.
Rede von Werner Dreibus, gewerkschaftspolitischer Sprecher Fraktion DIE LINKE, zur Eindämmung von Leiharbeit:
http://www.linksfraktion.de/rede.php?artikel=1335819941
Stellungnahme des Sachverständigen, Felix Weitenhagen, Betriebsrat bei Siemens, im Ausschuss Arbeit und Soziales:
http://dokumente.linksfraktion.net/pdfdownloads/7794988897.pdf
2008: Für ein Jahr der erfolgreichen Arbeitskämpfe!
Es verspricht ein kämpferisches Jahr für die Gewerkschaften zu werden. In der Chemie- und der Stahlindustrie stellten sie Forderungen von bis zu 7 bzw. 8 Prozent auf. Eine extrem wichtige Auseinandersetzung für die Gewerkschaftsbewegung ist die Tarifrunde im Öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen. Ihre Forderung von 8 Prozent bzw. mindestens 200 Euro wird von den Arbeitgebern bisher strikt abgelehnt.
Presseerklärung von Oskar Lafontaine, Vorsitzender Fraktion DIE LINKE, zur Lohnentwicklung in Deutschland:
http://www.linksfraktion.de/pressemitteilung.php?artikel=1297842869
Das Streik-TV von ver.di informiert laufend über die Tarifrunde:
http://www.streik.tv/
ver.di-Broschüre zur Tarifrunde im Öffentlichen Dienst:
http://tarif-oed.verdi.de/tarifrunden/oed-tarifrunde_2008/materialien_flugblaetter_2007_2008/data/kurt_martin_zur_tarifrunde_2008-1.pdf
Die Bundestagsabgeordneten der LINKEN aus NRW solidarisieren sich mit dem Kampf der Beschäftigten von Nokia Bochum gegen die Verlagerung des Werkes:
http://www.dielinke-nrw.de/946.html?&tx_ttnews%5btt_news%5d=4901&tx_ttnews%5bbackPid%5d=939&cHash=e3ecf06fe1
Unterschriftenliste, DIE LINKE NRW, für den Erhalt des Nokia-Werkes:
http://www.dielinke-nrw.de/frnokiabochumunterschreiben.html
Termine und Publikationen
Argumentationshilfe, Fraktion DIE LINKE, „Katalog der Grausamkeiten. Die verteilungspolitische Bilanz der Bundesregierung“:
http://news.die-linke.de/fileadmin/texte/080111/Katalog_der_Grausamkeiten_-_gesamt.pdf
Neue Ausgabe der KLAR, Zeitung der Fraktion DIE LINKE:
http://www.linksfraktion.de/publikationen_klar.php
Mit solidarischen Grüßen,
Werner Dreibus, Ralf Krämer, Ursula Lötzer, Heidi Kloor, Harald Werner
